(Landkreis Schaumburg/Nienburg) Am Montag, den 17.1.2022, kamen zwischen 17 und 20 Uhr erneut zahlreiche Menschen in Städten des Landkreises Schaumburg zu Versammlungen in Bezug auf die aktuelle Corona-Situation zusammen. Manche richteten sich gegen die Maßnahmen, andere befürworteten diese. Auch im Landkreis Nienburg kam es zu Versammlungen und „Corona-Spaziergängen“. In den Innenstädten von Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln, Rehburg, Uchte und Bad Nenndorf sammelten sich Angaben der Polizei zufolge in der Spitze knapp 800 Personen, aufgeteilt auf zehn Veranstaltungen.
Wie schon an den vergangenen Montagen wurde der Großteil der sich gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung richtenden Versammlungen im Vorfeld nicht bei den Versammlungsbehörden angezeigt. Grundsätzlich verliefen die Kundgebungen friedlich und kooperativ, teilt die Polizei mit. Lediglich einzelne Teilnehmer hielten sich nicht an die geltenden Allgemeinverfügungen der Landkreise zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Insgesamt wurden dazu 30 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Stadthagen und Sachsenhagen
Knapp 60 Teilnehmer sammelten sich unter dem Thema „Demokratie und Selbstbestimmung“ auf dem Stadthäger Marktplatz. Die Versammlung war zuvor bei der zuständigen Behörde angezeigt worden. Da der Versammlungsleiter jedoch die erteilten Beschränkungen nicht umsetzen konnte und sich die Teilnehmenden auch nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizeibeamten diesen nicht nachkamen, wurde die Versammlung von den Einsatzkräften aufgelöst.
An der im Vorfeld angezeigten „Mahnwache gegen rechte Querdenker*innen Antisemitismus und Verschwörungsmythen für eine solidarische Pandemiebekämpfung“ nahmen auf dem Marktplatz in der Spitze 25 Personen teil. Alle Personen hielten sich an die ihnen erteilten Beschränkungen.
Bückeburg
In Bückeburg versammelten sich der Polizei zufolge 50 Teilnehmer friedlich und verordnungskonform zu der vorab angezeigten Versammlung „Mahnwache gegen rechte Querdenker*innen“ auf dem Marktplatz am dortigen Brunnen.
Zu einer im Vorfeld nicht angezeigten Versammlung der „Corona-Skeptiker“ kamen ab 18:00 Uhr knapp 180 Personen in der Innenstadt zusammen. Ein Versammlungsleiter gab sich gegenüber der Polizei nicht zu erkennen. Aufgeteilt in mehrere Gruppen bewegte sich der Demonstrationszug durch die Stadtmitte.
Dabei trug ein kleiner Teil der Anwesenden nicht die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung. Die Beamten leiteten insgesamt 15 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. In einem Fall stellten die Einsatzkräfte bei einem Versammlungsteilnehmer ein verbotenes Messer fest. Des Weiteren kam es in zwei Fällen zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizeibeamten.
Rinteln
In Rinteln wurde ebenfalls innerhalb der sozialen Medien zu einer Kundgebung aufgerufen. Knapp 120 Personen zogen als Aufzug durch Innenstadt. Dabei hielten sich einzelne Versammlungsteilnehmer nicht an die Auflage zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen drei Personen wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Ein Teilnehmer musste von der Versammlung ausgeschlossen werden, da er sich wiederholt nicht an die erteilten Auflagen hielt.
Bad Nenndorf
In Bad Nenndorf beteiligten sich insgesamt 145 Personen an zwei unterschiedlichen Versammlungen.
Die sogenannten „Corona-Skeptiker“ zogen mit 65 Teilnehmern durch die Kurstadt ohne diese Versammlung zuvor formell angemeldet zu haben. Die Personengruppe wurde von der Polizei als Versammlung deklariert und es wurden entsprechende Beschränkungen erteilt. Vier Teilnehmer hielten sich nicht an die Maskenpflicht. Die Polizei leitete auch hier Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Zudem wurden vier Teilnehmende von der Versammlung ausgeschlossen.
Unter dem Motto „Für Solidarität in der Pandemie – gegen Rechte Hetze und Covid-19-Verharmloser“ versammelten sich 80 Versammlungsteilnehmer am Rathaus.
Die Versammlung war im Vorfeld bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden.
Nienburg
Am Spargelbrunnen versammelten sich rund 200 Personen, um gemeinsam als Versammlung „NienburgStehtAuf“ gegen eine mögliche Impfpflicht und die Corona-Verordnung zu demonstrieren. Die Versammlung war vorab nicht bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet worden. Den Versammlungsteilnehmern wurde ein Aufzug durch die Nienburger Innenstadt ermöglicht.
Vier Versammlungsteilnehmer trugen während des Aufzuges die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung nicht. In diesen Fällen leiteten die Einsatzkräfte
entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Rehburg und Uchte
In Rehburg und Uchte wurde ebenfalls im Vorfeld in den sozialen Medien zu Demonstrationen aufgerufen. In Rehburg fanden sich 16 Teilnehmende zusammen, die friedlich und verordnungskonform am Rathaus demonstrierten.
In Uchte versammelten sich am Rathaus 30 Teilnehmer. Dabei hielten sich vier Personen nicht an die Beschränkung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen die Betroffenen wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Zudem wurden neun Personen von der Versammlung ausgeschlossen, ebenso viele Personen erhielten einen Platzverweis. (po)
