(Landkreis) Die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg bereitet sich für kommenden Montag auf einen größeren Einsatz mit Unterstützung der
Bereitschaftspolizei aus Göttingen vor.

„Wir gehen von mehreren Veranstaltungen im gesamten Inspektionsbereich und von mehreren Hundert Teilnehmenden aus – in Fortsetzung der Montagsaktionen in dieser Woche oder zum Teil am Wochenende davor“, beschreibt Andrea Kempin, Pressesprecherin der Inspektion. Der Fokus liegt aufgrund der gemachten Erfahrungen auf Nienburg. Aber auch in Stadthagen, Bückeburg, Rinteln und Bad Nenndorf wird mit Fortsetzungsaktionen und Gegendemonstrationen gerechnet.

„Wir haben am vergangenen Montag einen hohen Grad an konspirativer Organisation und Mobilisierung festgestellt. Das Versammlungsrecht sollte zum Teil gezielt ausgehebelt werden. Kein typisches Vorgehen für eine friedliche Ausrichtung. Wir befürchten, dass die dahinterstehenden Gruppierungen zunehmend unseren bekannten, aber eigentlich friedlichen Bürgerprotest instrumentalisieren“, umschreibt Inspektionsleiter Mathias Schröder die Ausgangslage für Montag.

Ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppen soll es nach Möglichkeit nicht geben. Die Polizei wird teilweise auch mit Schutzausstattung auftreten und bereitet sich so auch auf mögliche Konfliktsituationen vor. Vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens soll ein „Spazieren“ größerer Gruppen durch die verkaufsoffene Innenstadt ohne Berücksichtigung der Hygieneregeln verhindert werden.

„Ich fordere alle Teilnehmenden auf, die Friedlichkeit im Vordergrund zu sehen, wie es die Versammlungsfreiheit voraussetzt. Eine demokratiebasierende Meinungskundgebung steht deshalb unter dem besonderen Schutz des Staates. Anders ist es, wenn es um reine Einschüchterung und Auseinandersetzung geht. Darum werden wir möglicher Gewalt keinen Raum geben, sollte das Corona-Thema dafür missbraucht werden, genauso wie wir gegen rechte Parolen oder Bilder konsequent vorgehen!“ so Schröder abschließend.

Die Polizeiinspektion rechnet mit mindestens den Teilnehmendenzahlen dieser Woche – eher mehr. Deshalb kann es in unmittelbarer Nähe zum Polizeieinsatz in den Innenstädten zu Beeinträchtigungen für Fußgänger und Autofahrer kommen. (po)