(Bückeburg) Im vergangenen Jahr konnte die Stadt Bückeburg trotz aller finanziellen Ausfälle ihren Haushalt dennoch mit einem nur kleinen Defizit von 34.000 Euro abschließen. So die gute Nachricht, die Kämmerer Reiner Wilharm in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschuss zu verkünden hatte.
Die schlechte Nachricht folgte auf dem Fuß: Für das laufende Jahr wird dafür ein umso höheres Defizit im voraussichtlich siebenstelligem Bereich erwartet.
„Positiver Salto“ für 2020
„Mit diesem Defizit für ein Corona-Jahr können wir uns noch sehen lassen und haben quasi einen positiven Salto gemacht“, so Kämmerer Wilharm. In dieser Rechnung seien jedoch noch nicht eventuell folgende Buchungen berücksichtigt. Bei der Gewerbesteuer standen schlussendlich doch noch Einnahmen von 10,2 Millionen Euro auf der Einnahmenseite. Die Tilgung hätte so noch erwirtschaftet werden und Darlehen vorschoben werden können. Die Gewerbesteuerkompensation vom Land ist mit 900.000 Euro um 600.000 Euro niedriger ausgefallen als erwartet, zudem mussten für die Kreisumlage 631.000 Euro mehr als erwartet gezahlt werden. Am Investitionsvolumen von 2,838 Millionen Euro soll und muss festgehalten werden. Für die Kreisumlage werden 953.000 Euro zurückgestellt. Insgesamt belaufen sich die Rückstellungen auf knapp 1,3 Millionen Euro, darin enthalten sind auch die Defizitausgleiche bei den Gebühren für Kinderbetreuung für die Freien Träger.
Laufender Haushalt „könnte eng werden“
Der Haushalt für das laufende Jahr, Gesamtvolumen rund 37,5 Millionen Euro, ist hingegen von Sorgen und Einbußen geprägt: Während die Kosten weitestgehend weiterlaufen, fallen in vielen Bereichen wie der Steuer weiter Einnahmen weg. „Wir sind noch im grünen Bereich, es könnte aber eng werden, beispielsweise den erwarteten Ansatz der Einkommenssteuer zu erreichen“, warnt Wilharm. Generell seien die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen schlecht abschätzbar. Bei der Gewerbesteuer gebe es noch keine Tendenz, ob die geplanten 12,5 Millionen Euro erreicht werden können. Dennoch geht der Kämmerer bereits aktuell von einem zu erwartenden Fehlbetrag im siebenstelligem Bereich aus. Die Kreisumlage werde im Sommer festgesetzt, rund 12,25 Millionen Euro sollten dafür ausreichend sein.
Kein Einsparpotential
In der Finanzrechnung seien derweil keine großen Ausfälle zu erwarten. 1,5 Millionen Euro seien an Darlehen aufgenommen worden. Bei weiteren Investitionen sei Vorsicht geboten, doch auch weitere Einsparungen sind für Wilharm nicht ersichtlich und möglich. An den bisherigen Investitionen wird daher festgehalten. Ein voraussichtlicher Fehlbetrag knapp über einer Million Euro könnte wohl über die vorhandenen Rücklagen ausgeglichen werden, gleichzeitig könne es aber auch zu Liquiditätsproblemen kommen. Die Gewerbesteuerkompensationen müssen zudem über die kommenden Jahre in Etappen zurückgezahlt werden, dies gilt es in weiteren Rechnung und Planungen zu berücksichtigen. Über die Höhe weiterer Finanzhilfen von Land und Bund sei bisher nichts bekannt. Im September dieses Jahres sei ein Nachtragshaushalt mit Erhöhung der Darlehensermächtigung wahrscheinlich.
(Text & Fotos: nh)
