(Bückeburg) Zu Gast beim Stammtisch der SPD Bückeburg war dieses Mal die SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers, die gleich zu Beginn der Veranstaltung auf die Frage antworten durfte: „Bricht die Ampel auseinander, wie man es in letzter Zeit so oft liest?“
Bei der Frage konnte Völlers nur schmunzeln: „Das ist Unsinn, es ist wie in einer Familie, da sind auch nicht immer alle einer Meinung. Natürlich müssen wir Kompromisse aushandeln und man darf nicht vergessen dass beim Abschluss des Koalitionsvertrages noch kein Krieg in Europa herrschte.“
Besonders das Thema Energie und das Abschalten der letzten drei Atomkraftwerke brannte den Anwesenden unter den Nägeln. Völlers erinnerte daran, dass diese Entscheidung bereits unter der schwarz-gelben Regierung, als Reaktion auf die Fukushima-Katastrophe getroffen wurde. Seit dem beschlossenen Aus bleibt aber bis heute auch die Frage nach der Entsorgung des Atommülls unbeantwortet. Dieser Aspekt werde in der aktuellen Diskussion oft nicht ausreichend berücksichtigt, so Völlers. Besonders wichtig sei ihr aber auch, dass die Regierung wisse, dass gerade Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen unter den gestiegenen Energiekosten leiden. Daher müssten die Bürger bei diesem Schritt hin zu regenerativen Energien auch entlastet werden.
Ein Teilnehmer kritisierte in dem Zuge, dass immer nur von Verboten gesprochen wird, dabei ginge es doch eher darum den Menschen aufzuklären, was wir uns als Gesellschaft heute noch leisten können, und die Menschen mitzunehmen. Auf die Frage welche Energiegewinnung vor Ort möglich sei, setzt Völlers im Landkreis Schaumburg auf Photovoltaik-Anlagen. Denn gerade Bückeburg habe, durch den Flugbetrieb der Bundeswehr, kaum Potential für Windenergie, obwohl die sich sehr bemühe, den Ausbau mit voran zubringen.
Genauso intensiv diskutiert wurden Themen rund um Verteidigung und Bundeswehr, denn Völlers ist nicht nur Mitglied im Verteidigungsausschuss der Bundesregierung, sondern auch stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Sie gab einen weitreichenden Überblick über die Themen, die in Berlin diskutiert werden. Überaus zufrieden sei sie mit der Person Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Der ehemalige niedersächsische Innenminister habe „richtig Lust“ auf den Job und sei schon dabei, das Ministerium umzustrukturieren: „Er steht hinter der Truppe und wird sich mit aller Kraft für eine bessere Ausstattung der Streitkräfte einsetzten.“
Zum Schluss wurde Völlers noch nach ihrer Einschätzung zur Kindergrundsicherung gefragt. Als Lehrerin und Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung wisse sie natürlich, wie wichtig es ist, allen Kindern möglichst die gleichen Chancen zu bieten. Eine Bündelung der bisherigen finanziellen Hilfen über die Eltern komme letztendlich den Kindern zu gute. Daneben muss auch weiter in die Bildung investiert werden, denn sie ist der Schlüssel für die Zukunft – für jeden einzelnen und für die Gesellschaft. Dabei unterstütze der Bund lediglich die Länder, in deren Hände das Thema Bildung liegt. In diesem Zusammenhang war es der SPD-Abgeordneten wichtig daran zu erinnern, dass die niedersächsische Regierung die Finanzierung der Sprach-Kitas, die eigentlich eine Förderung des Bundes waren, übernommen hat. (pr)
