Keine Verschärfungen, keine Lockerungen: Corona-Winterruhe wird weiter verlängert
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Heute trafen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Bundesländer zur zweiten Corona-Videokonferenz in diesem Jahr.

Sie verständigten sich darauf, dass die bestehenden Regeln grundsätzlich weiter in Kraft bleiben. Die Entwicklung der Omikron-Welle werde weiter beobachtet. Sollte eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen, sollen weitere Maßnahmen zur Infektionskontrolle vereinbart werden.

Weiterhin werden „Bund und Länder Öffnungsperspektiven entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann“. Konkrete Details wurden im Beschluss nicht genannt.

Bei der Durchführung von überregionalen Großveranstaltungen soll es einheitliche Regelungen geben. Bis zum 9. Februar sollen diese durch die Länder vereinbart werden.

Bund und Länder wollen nochmals zum Impfen aufrufen. Drei Monate nach der Zweitimpfung soll „geboostert“ werden. Für Kinder und alle bis 30 Jahre soll BioNTech eingesetzt werden. Alle über 30 sollen vorrangig Moderna erhalten. Ab Ende Februar steht auch der proteinbasierte Impfstoff Novavax zur Verfügung.

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PCR-Tests werden knapp, die Labore sind bereits teilweise überlastet. PCR-Testungen sollen daher auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen, konzentriert werden. Diese sind Mitarbeiter von Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflege, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Menschen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe, ebenso Hochrisikopatienten.

Aufgrund beschränkter Kapazitäten der Gesundheitsämter und dem guten Schutz von geboosterten Personen soll auch bei der Kontaktverfolgung priorisiert werden. Künftig sollen Bürger ihre Kontaktpersonen eigenverantwortlich informieren.

Auch für Mitarbeiter in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe soll zukünftig gelten, dass nach sieben Tagen eine Isolation bei 48 Stunden Symptomfreiheit durch einen zertifizierten Antigen-Schnelltest beendet werden kann.

Bund und Länder treffen sich am 16. Februar zu neuen Corona-Beratungen. „Sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig macht“, heißt es in dem Beschlusspapier.

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