(Landkreis) Schon seit Beginn der Pandemie steht die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg im direkten Austausch mit Vertretungen der Landkreise Nienburg und Schaumburg sowie deren Gesundheits- und Ordnungsämtern.
Wie genau die inhaltliche und zeitliche Zusammenarbeit der einzelnen Behörden noch stärker auf die aktuellen Entwicklungen ausgerichtet werden und nach den jüngsten Beschlüssen auf Bund-Länder-Ebene aussehen kann und wo gemeinsame Schwerpunktkontrollen noch weiter intensiviert werden sollen, wurde am vergangenen Freitag in einer gemeinsamen Videoschaltkonferenz besprochen. Gleich zu Beginn stellten alle Beteiligten fest, dass Polizei und Landkreise im Kampf gegen die Corona-Pandemie von Anfang an an einem Strang gezogen haben.
„Dieser Strang wird jetzt noch weiter gestrafft“, sagte Mathias Schröder, Leiter der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg. Er betonte, dass sich alle Beteiligten ihrer starken Verantwortung bei der Umsetzung der aktuellen Vorgaben der Corona-Verordnung des Landes und der bundesgesetzlichen Regelungen sehr bewusst sind: „Aufgrund der aktuellen Lage möchten wir, Polizei und Kommunen, mit allem Nachdruck deutlich machen, dass wir Verstöße gegen die Solidargemeinschaft nicht tolerieren. Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung erwartet jetzt ´klare Kante´ von uns, um vor Weihnachten etwas Licht in diesem doch leider wieder sehr dunklen Tunnel zu sehen. Wir werden, egal ob im Rahmen des Einsatz- und Streifendienstes oder innerhalb von Sondereinsätzen bei erkannten Verstößen gegen die aktuellen Regelungen kein Auge mehr zudrücken – dafür ist die Situation einfach zu ernst“, betonte der Leitende Polizeidirektor.
Der Landrat des Landkreises Schaumburg, Jörg Farr, fügte ergänzend hinzu: „Wir müssen alles dafür tun, dass die hohen Infektionszahlen nicht weiter steigen. Die geltenden Corona-Regeln sind daher unbedingt einzuhalten. Daneben setzen wir alles daran, die Infektionsketten durch Kontaktnachverfolgung zu unterbrechen und mit den Impfungen weiter voranzukommen.“
In dem gut anderthalb Stunden andauernden virtuellen Zusammenkommen wurde beschlossen, dass Polizei und Kommunen weiterhin in gemeinsamen Streifen oder größer angelegten Schwerpunktkontrollen die Einhaltung der aktuellen Corona-Verordnung überprüfen werden. Im Blickpunkt stehen dabei alle typischen Orte des Zusammenkommens bis hin zu den körpernahen Dienstleistungen. Personelle Unterstützung sollen die Kontrollierenden dabei von den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen aus Hannover bekommen.
„Schwerpunktmäßig sehen Polizei und Landkreis Kontrollen vor allem dort für angezeigt, wo mit Verstößen erfahrungsgemäß zu rechnen ist und wo Verstöße kontrollierbar und auch nachweisbar sind. Diese werden konsequent geahndet, und im Fall einer Ordnungswidrigkeit drohen zum Teil empfindliche Strafen.“, betonte der Landrat des Landkreises Nienburg/Weser, Detlev Kohlmeier.
Ein erstes starkes Signal für die gut funktionierende Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsbehörden war die landkreisübergreifende Kontrollaktion mit Schwerpunkt ÖPNV. Gegenstand der Erörterung waren auch mögliche Einschränkungen für Silvester.
„Die kommenden Wochen müssen und werden zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Landkreise im Kampf gegen die Pandemie zusammenstehen und es sich lohnt, geimpft zu sein. Nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung und mit allem zur Verfügung stehenden Personal können wir die Lage in den Griff bekommen“, so Kohlmeier, Farr und Schröder zum Abschluss ihrer gemeinsamen Erklärung. (pr)
