Landwirte protestieren gegen Lebensmittelpreise: ALDI-Blockade nach 24 Stunden aufgehoben
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(Rinteln) Nach 24 Stunden ist am Dienstagabend die Blockade des ALDI-Zentrallagers im Rintelner Industriegebiet zu Ende gegangen. Am Montag gegen 19:30 Uhr wurde die Polizei verständigt, da Landwirte mit ihren Traktoren die Zufahrten zum ALDI-Gelände versperrt hatten. Schnell fanden sich mehrere Dutzend Landwirte mit rund 30 Treckern aus dem Rintelner Umland, Kalletal, Extertal und Lippe vor Ort ein. Hintergrund der wiederholten Aktion waren Proteste gegen Preisdumping im Lebensmitteleinzelhandel und die Existenznöte vieler Bauernhöfe und Betriebe.

Bereits am Montagabend legten protestierende Landwirte die Zufahrt zum ALDI-Zentrallager im Rintelner Industriegebiet lahm.

Anthony Robert Lee, Sprecher der Protestvereinigung „Land schafft Verbindung“, macht bereits seit geraumer Zeit in sozialen Medien, Presse und Fernsehen auf die Problematik sinkender Einkaufspreise aufmerksam. Viele Landwirte stünden mit dem Rücken zur Wand. Angesichts fallender Preise und Erlöse stünden viele Betriebe am Rande ihrer Existenz. Bereits zuvor hatte es Proteste gegen mehrere Lebensmittelketten gegeben. Unter anderem war das EDEKA-Zentrallager in Lauenau Ende Oktober blockiert worden (wir berichteten). Erst Anfang Dezember gab es ähnliche Proteste in Rinteln.

Bei der aktuellen ALDI-Blockade ging es den Landwirten Lee zufolge um eine Ankündigung, den Butterpreis um 60 Cent pro Kilogramm senken zu wollen. Im ostfriesischen Hesel (Kreis Leer) protestierten Bauern mit über 200 Traktoren. Weitere Aktionen fanden laut eines NDR-Berichts in Salzgitter, Weyhe und Himmelpforten statt. Die Forderung der Landwirte: Verhandlungen mit Politik und Lebensmittelhandel auf Augenhöhe und faire Preise. Die Protestler richteten sich auf eine längere Verweildauer vor Ort ein.

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Mit Brennholzschalen und anhängerweise Feuerholz zündeten sie wärmende Feuer an, schafften Verpflegung vor die ALDI-Zufahrt und organisierten am Dienstagnachmittag sogar einen Heizstrahler.

Mehrmals ließen die Landwirte nach Absprache leere LKW passieren oder Anlieferungen durchfahren.

Die Polizei begleitete das Geschehen während der gesamten Zeit und griff stellenweise vermittelnd ein, als das ein oder andere Hupkonzert genervter LKW-Fahrer von lautstarken Traktorhupen erwidert wurde. Beamte der Polizeikommissariate Rinteln, Bückeburg, Stadthagen und Nienburg waren abwechselnd im Einsatz. Man habe die Situation vor Ort unter den Aspekten des Versammlungsrechts behandelt, erklärte Polizeisprecher Axel Bergmann. Teilweise gab es Unmut unter Lastwagenfahrern, die aufgrund drohender Lenkzeitüberschreitung dringend noch ihre Speditionen und Rasthöfe erreichen mussten. Hier reagierte man seitens der Landwirte und entschied, leere Laster durchzulassen. Auch Anlieferungen von Kühlwaren wurden nach individuellen Absprachen aufs Gelände gelassen.

Nach zahlreichen Gesprächen und Vermittlungstelefonaten schaltete sich die Politik ein. Umweltminister Olaf Lies sprach sich bei einem Besuch in Hesel für anständige Lebensmittelpreise aus. Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast sicherte bereits im Vorfeld eine Videokonferenz mit Teilnehmern aus Handel, Industrie und Landwirtschaft zu. Da seitens des Handels weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert worden war, nahmen die Landwirte dies zum Anlass um am Dienstagabend gegen 20:15 Uhr die Blockaden aufzulösen.

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